Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligungsformate entwickeln
Bürgerbeteiligung verstehe ich als einen der wichtigsten Bestandteile einer offenen Kommunalpolitik. Es geht mir dabei nicht darum, die Öffentlichkeit als „Legitimationsbeschaffer“ zu mobilisieren. Bürgerbeteiligung verstehe ich als die Eröffnung eines Artikulationsraums für Meinungen, Interessen und Standpunkte. Eine Bürgergesellschaft muss Raum haben, sich einzubringen und entfalten zu können. Wie wichtig das ist, habe ich immer wieder während meiner Zeit in der Stabsstelle für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg erfahren. Mir geht es um gelebte Bürgerbeteiligung: Eine kommunale Politik des „Gehörtwerdens“.

Bürgerbeteiligung ist dabei nicht immer nur das, was in Hochglanzbroschüren veröffentlicht wird. Ich verstehe Bürgerbeteiligung als „Graswurzelarbeit“. Sie muss niedrigschwellig sein, sodass jede Bürgerin und jeder Bürger Lust verspürt, sich einzubringen. An erster Stelle stehen für mich wiederkehrende Einwohnerversammlungen – in allen Ortsteilen. Es bedarf ferner funktionsgerechter Formate für alle gesellschaftlichen Gruppen: Jugendliche, junge Familien, Senioren und viele mehr. Als Jugendlicher fand ich es immer schade, dass es kein Gesprächsangebot gab. Gerne lade ich die Jugendlichen der Gemeinde gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern des Gemeinderats zum gemeinsamen Austausch ein. Oft bedarf es der Dinge wenig – nur des Anstoßes!

Strategiedialog anstoßen
Ein Blick auf das Leitbild der Gemeinde Eberdingen verrät dabei zweierlei:
Die Gemeinde hat bereits zurückliegend Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung gemacht, die ich reaktivieren möchte. Ferner bedarf das Leitbild einer dringenden Evaluation und Fortschreibung. Weshalb daher nicht beides miteinander verbinden?
Ich möchte einen neuen Leitbildprozess aufsetzen! Gemeinsam mit Verwaltung, Bürgerinnen & Bürgern und dem Gemeinderat. Dabei gehört alles auf den Tisch: Was hat geklappt, was bedarf auch noch künftig verstärkten Engagements? Wie stellen wir uns eine Ortsteil- und Gemeindeentwicklung in Zukunft vor? Wie sollen sich Wohnen, Leben, Arbeiten und Verwaltung in Zukunft entwickeln? Welche Bedarfe können wie durch die Verwaltung gedeckt werden? Welche Strukturen sind in der Gemeindeverwaltung zu schaffen oder zu reformieren? Wie lässt sich die Kommunikation der Gemeindeverwaltung verbessern?
Viele offene Fragen, bei denen die Bedürfnisse des Einzelnen stark variieren. Um dies miteinander in Ausgleich zu bringen, bedarf es eines Austauschs. Anders formuliert: Es bedarf eines gemeinsamen Strategiedialogs darüber, wie sich unser Gemeinwesen entwickeln soll. Hierfür möchte ich Sie – die Bürgerinnen und Bürger Eberdingens – mit ins Boot holen.

Schulterschluss von Kommune & Wissenschaft wagen
Ein Leitbildprozess kann dabei nicht vom Bürgermeister alleine aufgesetzt werden. Universitäten halten ein großes Fachwissen im Bereich der Bürgerbeteiligung vor. Es bedarf des Mutes, Theorie und Praxis miteinander zu verbinden. Lassen Sie uns die Expertise bei unseren Gemeindeprojekten gewinnbringend einbinden und geben wir der Wissenschaft so Raum für neue Erkenntnisse. Ich stehe für einen Schulterschluss von Kommune und Wissenschaft.

Planungs- & Beteiligungskultur schaffen
Was für die Bedeutung von Bürgerbeteiligung in allgemeinen Fragen gilt, gilt auch für Einzelvorhaben. Hier gilt es, Verfahrensspielräume – die es gibt! – zu nutzen und Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Dies sollte nicht blindlings, sondern mit Präzision dort geschehen, wo Partizipation einen echten Mehrwert bietet. Lassen Sie uns gemeinsam eine neue Planungs- und Beteiligungskultur schaffen, die von Offenheit und Transparenz geprägt ist.